Führungswechsel in China

Xi Jinping Führungswechsel in China

TID fordert Neuauflage des Sino-tibetischen Dialogs

15. November 2012 | TID-Pressemitteilung

Berlin, 15.11.2012 – Auf dem 18. Parteitag der KP Chinas wurde heute der Vizepräsident und stellvertretende Vorsitzende der Zentralen Militärkommission, Xi Jinping,  zum Nachfolger des scheidenden Staatspräsidenten Hu Jintao bestimmt. „Mit der neuen Führungsriege bietet sich für China die historische Chance dringend notwendige Reformen im Land anzugehen“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Tibet Initiative Deutschland (TID) Wolfgang Grader „Die neue Führung muss darauf hinarbeiten, dass  Menschenrechtsverletzungen endlich Vergangenheit sind.“ Für eine Entspannung der Lage in Tibet und ein Ende der Selbstverbrennungen sei es zudem geboten, dass China wieder in einen ernsthaften Dialog mit den Tibetern trete und die Region für internationale Beobachter öffne.

„Die neue Führungsgeneration ist die erste, die nicht von Mao Zedong oder Deng Xiaoping ausgewählt wurde“, sagte Grader „Dass Xi Jinpings Vater persönlich mit dem Dalai Lama bekannt war und in der Tibet-Frage als kompromissbereit galt, gibt zudem Anlass für vorsichtigen Optimismus.“ Gleichzeitig habe die Vergangenheit aber immer wieder gezeigt, wie schwer sich China mit Reformen tue. Zu groß sei die Angst der Machtelite ein ähnliches Schicksal wie die Sowjetunion zu erleiden. Auch die neue Führung werde alles tun, um den Einparteienstaat, die nationale Einheit und das Wirtschaftswachstum nicht zu gefährden.

Dem Führungswechsel gingen in den vergangenen Monaten wiederholt Skandale und Machtkämpfe innerhalb der Partei voraus: Seien es der Parteiausschluss des ehemaligen Bahnministers Liu Zhijun wegen Korruption, der Fall von Bo Xilai, des Bürgermeisters der 32-Millionenstadt Chongqing oder der geheimgehaltene Verkehrsunfall des Sohnes von Ling Jihua , dem Leiter des Generalbüros der Kommunistischen Partei (KP).

Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) setzt sich seit ihrer Gründung 1989 für das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes und die Wahrung der Menschenrechte in Tibet ein. Mit bundesweit fast 60 ehrenamtlichen Regionalgruppen/Kontaktstellen und nahezu 2.000 Mitgliedern gibt sie Tibet eine starke Stimme.

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